Allgemeine Geschäftsbedingungen der
CodeMonks
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf alle von der CodeMonks angebotenen Dienstleistungen Anwendung. Mit der Erbringung unserer Dienstleistungen akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen unverändert und vollumfänglich.
1. Allgemeines
CodeMonks erbringt Leistungen in den Bereichen Grafik, Webdesign, Druck und Fotografie sowie neue Medien. Dabei liegt der Fokus auf Corporate Design, Webdesign und E-Commerce. CodeMonks erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser AGB.
2. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
2.1 Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung von Dienstleistungen und Produkten, die CodeMonks gegenüber ihren Kunden (nachfolgend “Kunde”) erbringt bzw. anbietet.
2.2 Die Zustimmung zu diesen AGB erfolgt durch Inanspruchnahme der entsprechenden Dienstleistung und Produkte. Bei Zustellung eines Vertrages bzw. einer kundenspezifischen Offerte betreffend Dienstleistungen und Produkte von CodeMonks stellt CodeMonks diese AGB dem Kunden zusammen mit den Vertragsunterlagen schriftlich per Post oder E-Mail zu. Der Kunde bestätigt in diesem Fall seine Zustimmung zu den AGB durch Unterzeichnung und Retournierung der Offerte oder des Vertrages, bzw. durch Inanspruchnahme der Dienstleistung oder Bezahlung der Rechnung. Die AGB bilden integrierenden Bestandteil des Vertrages mit dem Kunden.
2.3 Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte dieser AGB ist nur dann gültig, wenn sie durch CodeMonks schriftlich bestätigt wurde, anderweitig ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2.4 Vertragliche und in Offerten enthaltene Vereinbarungen gehen den diesen AGB vor.
3. Vertragserneuerung, Vertragsanpassung und Vertragskündigung
3.1 Für weitere Dienstleistungen wie Domain Name Miete, Abos und Wartungsverträge von Websites, E-Mail Betreuung und anderes gilt folgendes:
CodeMonks stellt dem Kunden vor Ablauf der Vertragsdauer in der Regel eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags zu.
3.2 Verträge, welche wiederkehrende Leistungen der CodeMonks vorsehen, gelten für die vereinbarte Laufzeit und diese Verträge werden ohne fristgerechte Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.
3.3 Im Falle einer Erweiterung des Leistungsinhalts oder Änderungswünschen des Vertrages durch den Kunden, werden zusätzliche Leistungen durch CodeMonks nach Aufwand zu einem Stundenansatz von CHF 160.– (exkl. MwSt) abgerechnet.
3.4 Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien.
3.5 Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage auf Ablaufdatum der in Anspruch genommenen Dienstleistungen (Abonnement).
3.6 CodeMonks behält sich bei Nichteinhaltung einer der Vertragsbedingungen das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden.
4. Datensicherheit und Inhalte der Daten
4.1 Der Kunde stellt CodeMonks von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei. Der Kunde ist für den Inhalt der Information (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er selber (und mit ihm kommunizierende Dritte) durch CodeMonks übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen vollumfänglich selbst verantwortlich. Es besteht seitens CodeMonks keine Überprüfungspflicht.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, unter Inanspruchnahme der Produkte und Dienstleistungen von CodeMonks nur zulässige Inhalte zugänglich zu machen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte der CodeMonks oder von Dritten, insbesondere Immaterialgüterrechte im weiteren Sinne (beispielsweise Urheberrechte oder Markenrechte) oder Persönlichkeitsrechte, Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), einschliesslich der Impressumspflicht des Kunden gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG, oder den geschäftlichen Ruf verletzen oder gefährden; unzulässig sind ausserdem sämtliche Inhalte die Straftatbestände (namentlich in den Beriechen Pornographie, Gewaltdarstellung, Rassismus, Geschäftsgeheimnisse, Ehrverletzungen und Betrug) erfüllen.
4.3 Allfällige Streitigkeiten zwischen Mitinhabern eines Accounts oder dem Kunden und Dritten betreffend die Nutzung des Accounts oder die über den betreffenden Account bzw. über die Kundenwebsite verbreiteten Inhalte sind ausschliesslich Angelegenheit der Mitinhaber des Accounts bzw. des Kunden und Dritten. Erhält CodeMonks Anfragen/Beschwerden von einzelnen Mitinhabern von Accounts bzw. von Dritten in Bezug auf einen Account oder in Bezug auf über einen Account bzw. die Kundenwebsite bereit gestellte Inhalte, wird CodeMonks die Anfrage/Beschwerde an den/die anderen Mitinhaber bzw. den Kunden zur Erledigung weiterleiten. Vorbehalten bleibt das Recht von CodeMonks, die Identität des Kunden auf Aufforderung von Gerichten oder Behörden Dritten bekannt zu geben (vgl. Ziff. 12.2).
Allfällige Aufwendungen werden durch CodeMonks zu den jeweils aktuellen Tarifen in Rechnung gestellt.
4.4 CodeMonks lehnt jegliche Haftung für die Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden veröffentlicht wurden.
4.5 Für einen etwaigen Datenverlust übernimmt CodeMonks keinerlei Haftung.
4.6 Für einen eventuellen Virenbefall des Rechners beim Kunden aus dem Internet oder sonstigen Datenträgern wird keinerlei Haftung übernommen.
4.7 Entsteht CodeMonks durch Datenträger der Kunden einen Schaden (Viren etc.) hat CodeMonks das Recht, Schadenersatzforderungen gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
5. Angebote und Zahlungsmodalitäten
5.1 Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Zahlungspflicht für kostenpflichtige Dienstleistungen und Produkte beginnt mit Vertragsabschluss bzw. mit Inanspruchnahme der Dienstleistung. Eine Vergütung der durch die CodeMonks erbrachten Lieferungen und Leistungen erfolgt grundsätzlich in CHF.
5.2 Alle Rechnungen sind bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.
5.3 Bis zur Begleichung des vollständigen Rechnungsbetrages bleiben alle Rechte an erbrachten Leistungen Eigentum der CodeMonks.
5.4 Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit CodeMonks in schriftlicher Form geändert werden.
5.5 Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.
5.6 Verletzt der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen, ist CodeMonks zur Erhebung von 5 % Verzugszins und ab der 2. Mahnung zusätzlich zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt.
5.7 Ist der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung bei allfälliger Zahlung in Verzug, so ist CodeMonks berechtigt, ohne Nachfristansetzung, den Zugriff, die Nutzung oder Veröffentlichung zum betreffenden Angebot bis zum Eingang der geforderten Zahlung zu sperren oder zu untersagen.
5.8 CodeMonks behält sich das Recht vor, die Rechnung zwecks Factoring oder Inkasso, ohne Zustimmung des Kunden an einen Dritten zu übergeben.
6. Rechte und Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde ist zur bestimmungsgemässen und rechtmässigen Nutzung der Dienstleistungen und Produkte berechtigt und verpflichtet sich, diese AGB und allfällige Weisungen von CodeMonks, insbesondere bezüglich Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software, zu befolgen.
6.2 Bei der Bestellung, Registrierung sowie im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen und nachvollziehbaren Angaben verpflichtet. CodeMonks kann den Kunden jederzeit und ohne Angaben von Gründen auffordern, Unterlagen oder Auskünfte nachzureichen, mittels derer CodeMonks die Richtigkeit der vom Kunden mittgeteilten Angaben verifizieren kann. CodeMonks ist berechtigt, das Akzept der Bestellung bzw. der Registrierung aufzuschieben, die Erbringung von Dienstleistungen auszusetzen oder aber den Vertag mit dem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Kunde es versäumt, innert von CodeMonks gesetzter Frist geeignete Unterlagen bzw. Auskünfte nachzureichen.
6.3 Der Kunde ist verpflichtet, CodeMonks allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und CodeMonks bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch CodeMonks, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung oder auf das Verhalten von Nutzern der Kundenwebsite zurück zu führen ist.
7. Datensicherung
Der Kunde ist alleine dafür verantwortlich, geeignete und erforderliche Sicherheitsmassnahmen zu treffen, um seine Informationen und Daten bei Verlust oder unbeabsichtigter oder unautorisierter Veränderung wiederherstellen zu können. Die vom Kunden zu treffende Massnahmen unterscheiden sich nach Schutzbedarf sowie Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos. Generell empfiehlt CodeMonks ihren Kunden, Daten regelmässig zu sichern. Zur Sicherung von E-Mail-Daten empfiehlt CodeMonks die Verwendung eines Mailclients.
8. Urheber- und Nutzungsrecht
8.1 Die CodeMonks räumt dem Kunden ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die erstellte Website und das Webdesign zu nutzen.
8.2 Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst dann wirksam, wenn der Kunde gemäss den gesondert abgeschlossenen Verträgen die geschuldete Vergütung vollständig an die CodeMonks entrichtet hat.
8.3 In keinem Fall erwirbt der Kunde das Copyright an HTML-Dokumenten, Programmen, Skripten, Bildern, Texten, Videos usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt, angefertigt oder b) ihm nur für die Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
8.4 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen, Codes und anderen Unterlagen behält sich die CodeMonks die Eigentums- und Urheberrechte vor.
8.5 Der Kunde darf das von CodeMonks gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.
8.6 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung von CodeMonks nicht gestattet, am Aufbau, der Gestaltung o.Ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile zu veräussern.
8.7 Die Urheberrechte an allen HTML-Seiten und allen Skripten, Graphiken und Animationen verbleiben bei der CodeMonks, soweit diese nicht frei verfügbar oder zur freien Verwendung bestimmt sind, im Eigentum Dritter stehen und/oder es im Vertrag anders definiert wurde.
8.8 Die Übertragung des Nutzungsrechts durch den Kunden an einen Dritten bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der CodeMonks.
9. Urheberrechtsvermerke und Referenzangaben
9.1 Der Kunde räumt der CodeMonks das Recht ein, das Logo der CodeMonks und ein Impressum in die Website des Kunden einzubinden und diese miteinander und mit der Website von CodeMonks zu verlinken.
9.2 Der Kunde wir alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf die Urheberin.
9.3 CodeMonks behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kunden-Vorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu ersetzen.
10. Gewährleistung
10.1 CodeMonks ist bestrebt, ihre Aufträge sorgfältig und fachgerecht zu erbringen. CodeMonks kann jedoch nicht garantieren, dass die Kundenwebsite ununterbrochen auf dem Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung über das Internet übermittelt werden. CodeMonks gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von CodeMonks und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den von ihm beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.
10.2 Störungsmeldungen der Websiteerstellungs-Dienstleistungen durch den Kunden haben innert 30 Tagen ab Inbetriebnahme zu erfolgen sowie eine schriftliche Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Nach Ablauf dieser Frist ist eine kostenlose Mängelbehebung ausgeschlossen. Der Kunde muss CodeMonks zudem eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen zur Behebung der in der Mängelrüge spezifizierten Mängel setzen. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. CodeMonks erstattet dem Kunden eine allfällige bereits geleistete Vergütung anteilsgemäss für jenen Zeitraum, in welchem der Kunde die Dienstleistung aufgrund der Kündigung nicht mehr in Anspruch nimmt. Jegliche weitergehende Entschädigung ist ausgeschlossen unter Vorbehalt von Ziff. 10 dieser AGB.
11. Haftung
11.1 CodeMonks haftet gegenüber dem Kunden unbeschränkt für durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von CodeMonks verursachte direkte und nachgewiesene Schäden.
11.2 Für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden oder Folgeschäden wird die Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Folgeschäden sind insbesondere entgangener Gewinn, Produktionsausfall, Reputationsschäden und Schäden aus Datenverlust.
11.3 Ausgeschlossen ist zudem jegliche Haftung für Schäden, die entstehen, weil Dritte die Kommunikationsinfrastruktur von CodeMonks bzw. die Kundenwebsite missbräuchlich Nutzen oder in diese unbefugt eingreifen. Dies betrifft beispielsweise aber nicht abschliessend Eingriffe durch Computerviren oder DDoS-Attacken sowie die Veränderung durch Hacker und die unbefugte Versendung von E-Mails. Der Haftungsausschluss umfasst auch Schäden, die dem Kunden aus zur Abwehr solcher Eingriffe Dritter notwendigen Massnahmen von CodeMonks entstehen.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
12.1 CodeMonks und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung des Vertrages zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrages solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht.
12.2 CodeMonks und der Kunde sorgen für den Datenschutz und die Datensicherheit in ihrem jeweiligen Einflussbereich. CodeMonks trifft angemessene organisatorische und technische Massnahmen zum Schutz von Personendaten gegen unbefugtes Bearbeiten. CodeMonks verwendet Personendaten ausschliesslich zum Zweck der Erbringung ihrer eigenen Dienstleistungen. Sodann behält sich CodeMonks vor, Personendaten Behörden oder Dritten zugänglich zu machen, soweit sie rechtlich dazu verpflichtet ist. CodeMonks bewahrt Personendaten nur soweit und solange auf, als sie zur Erbringung der Dienstleistungen erforderlich ist oder CodeMonks von Gesetzes wegen dazu verpflichtet ist.
13. Salvatorische Klausel
13.1 Sollte sich eine Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB als unwirksam oder unvollständig erweisen, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
13.2 Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
14.1 Auf die AGB und allfällige aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen CodeMonks und dem Kunden entstehende Streitigkeiten ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen sowie der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).
14.2 Ausschliesslichen Gerichtsstand bilden die ordentlichen Gerichte am Sitz der CodeMonks. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des Kunden im Ausland befindet. Alternativ ist CodeMonks berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.
Herisau, Oktober 2017